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Frey, RdTW 2014
INhaltsverzeichnis:
I. Einleitung: Das grenzüberschreitende Straßenbahnprojekt und seine Geschichte
II. Rechtliche Fragen: Wahlrecht, Ausstrahlung oder Territorialitätsprinzip
I. Einleitung: Das grenzüberschreitende Straßenbahnprojekt und seine Geschichte
II. Rechtliche Fragen: Wahlrecht, Ausstrahlung oder Territorialitätsprinzip
1. Arbeitnehmerfreizügigkeit und das Recht, sich auf deutschem Hoheitsgebiet aufzuhalten und frei zu bewegen
4. Öffentliches Recht
III. Zusammenfassung- Anwendungsbereich der Arbeitnehmerfreizugigkeit (Art. 45 AEUV)
- Bereichsausnahme für die Öffentliche Verwaltung einschlagig?
- Ordre pubhc-Vorbehalt
- Art. 81 Rom I-VO: Subjektive Rechtswahl oder objektives Arbeitsvertragsstatut.
- Art. 9 Rom I-VO: Zwingende Anwendbarkeit deutscher Eingriffsnormen.
- Eingriffsnormen
- Konkrete Eingriffsnormen der betroffenen Arbeitnehmergruppen.
- Fazit
(1) Allgemeines
(2) Die Regelungsbereicbe des AEntG
(3) Mazzoleni und die Anwendbarkeit des AEntG im konkreten Fall?
(2) Die Regelungsbereicbe des AEntG
(3) Mazzoleni und die Anwendbarkeit des AEntG im konkreten Fall?
(1) Fahrer der Tram-Züge (Fahrzeugführer i. S. d. § 53 BOStrab)
(2) Sicherheitspersonal
(3) Kontrolleure
(4) Betriebsleiter
(5) Wartungs- und Reinigungspersonal
(2) Sicherheitspersonal
(3) Kontrolleure
(4) Betriebsleiter
(5) Wartungs- und Reinigungspersonal
4. Öffentliches Recht
- Allgemeine Koordinierungsregeln - internationales Verwaltungsrecht?
- Besondere Regelungen für die einzelnen Arbeitnehmergruppen,
- Fahrer der Tram-Züge (Fahrzeugführer i. S. d. § 53 BOStrab)
- Sicherheitspersonal.
- Kontrolleure
- Betriebsleiter (§ 8 BOStrab).
- Wartungs- und Reinigungspersonal.
- Fazit.
- Festnahmerecht, § 127 I StPO.
- Nutzungsregelung und Hausrecht: Öffentlich-rechtlich oder privatrechtlich?
Verfasser: | Michael Frey |
Titel: | Die Straßburger Tram kommt wieder nach Kehl. Europarechtliche und kollisionsrechtliche Fragen des grenzüberschreitenden Einsatzes von Arbeitnehmern am konkreten Fall |
Zeitschrift: | Recht der Transportwirtschaft (RdTW) |
Jahrgang: | 2014 |
Heft: | 3 |
Seiten: | 92-99 |
Zugänglichkeit: | BeckOnline |
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