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EVTZ-Instrument im grenzüberschreitenden ÖPNV

wie kann der EVTZ für die Förderung des grenzüberschreitenden öffentlichen Personennahverkehrs genutzt werden?


A. Grenzüberschreitender ÖPNV

1. Rolle und Bedeutung des gü ÖPNVs für Grenzregionen
"Grenzüberschreitende lokale Mobilität trägt erheblich dazu bei, dass sich fragmentierte Ballungsräume zu einer funktional zusammenhängenden urbanen Agglomeration wandeln können, welche die Standorteigenschaften der verschiedenen Agglomerationsteile vereinen und somit zu besonderer Standortgunst führen kann." (Barth/Weidmann, Herausforderungen im grenzüberschreitenden öffentlichen Agglomerationsverkehr, ETR Swiss, 2014/4, S. 76-77).

2. Beispiele für erfolgreichen gü ÖPNV in Europa
BUS 983 Frankfurt (Oder) - Słubice,
Tram Strasbourg-Kehl, Initiative Görlitz-Zgorzelec
Verbundstickets: ZVON, EgroNet usw
Vgl. noch CH/F und CH/DE (Barth/Weidmann, Herausforderungen im grenzüberschreitenden öffentlichen Agglomerationsverkehr, ETR Swiss, 2014/4)
Weiter noch prüfen: QuattroPole + Saarbahn


B. Hindernisse für den grenzüberschreitenden ÖPNV

1. Technische Barierren
Strom- und Sicherungssysteme, Bahnsteighöhe, Fahrzeuglängen oder im Busverkehr: Ausstattung der Bushaltestellen, Radien der Wendekreise, Kommunikation unter Fahrzeugen, mit der Leitstelle und mit Lichtsignalanlagen,
Fahrkartenvertrieb

2. Finanzielle Hindernisse
Mittelkapazität wird bemängelt.
Relevant sind auch Unterschiede in den Finanzierungsmodellen (vgl. etwa für Deutschland und in Polen Probleme mit dem Zuschusstransfer ins Ausland).

3. Juristische Hindernisse
Steuerrecht
Personalanforderungen, Fahrzeugprüfungen, buchhalterische Auflagen

4. Politische Aspekte
Nach Bart/Weidmann ist der politische Wille zur Förderung dieser Verkehre von existenzieller Bedeutung da der gü ÖPNV vom Leistungsbeitrag der öffentlichen Hand abhängt. Aus der Sicht der Zentralregierungen sind die gü Verbindungen wenig relevant, da sie peripher sind. Darüber hinaus können diese mit steuerlichen Ausfällen assoziert werden

5. Andere
Mangel an Daten
Michael Cramer benennt noch: fehlende Verbindungen, hohe Kosten und lange Reisezeiten (SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-5544/09). Siehe auch CONPASS (Datei).
Barth, Öffentlicher Personennahverkehr in grenzüberschreitenden Agglomerationen, zeigt auf:
  • Rahmenbedingungen: Siedlungsstruktur, Gesetze, Preis-/Lohnniveau
  • Nachfrage: Volumen, Verkehrszwecke, besondere Kundenbedürfnisse
  • Angebot: Angebotsqualität, -quantität, Preis
  • Wirtschaftliches Gefälle
Räumliche Aspekte (natürliche Barrieren wie Flüsse, Berge, unterschiedliche Siedlungsstrukturen usw.
Sprachbarrieren, Mentalität (Nutzung des ÖPNV gegen Eigenfahrzeuge)

C. Wie kann der EVTZ zum Abbau von Hindernissen beitragen?
Die Schaffung von grenzüberschreitenden Gremien, welche sich explizit mit den diesbezüglichen Fragestellungen befassen, am besten mit eigene Entscheidungs- oder Finanzierungskompetenzen, sollte ein vielversprechender Lösungsansatz sein (Barth/Weidmann, Herausforderungen im grenzüberschreitenden öffentlichen Agglomerationsverkehr, ETR Swiss, 2014/4, S. 80). Es wird dort der GÖZ genannt. Es kann aber auch EVTZ diese Rolle erfüllen
1. Hauptaufgabe - Herstellung der territorialen Kohärenz
Dies ist der Hauptzweck der Erstellung eines jeden EVTZ.

2. Erstellung eines gemeinsamen Nachverkehrsplanes
Gemeinsame Nahverkehrspläne: duales Modell im Prinzip „ja“, Einheitsmodell „nicht“, wobei hier sollte man noch die Vorschläge von Luxemburg abwarten. Errichtung gemeinsamer Struktur, wo die Kompetenzen zusammenlaufen und Entscheidungen getroffen werden können.
Der unterschiedliche Rang der jeweiligen Planungsdokumente und -horizonte bildet immer wieder ein Hindernis in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit (DPERON, 2008, S. 147)
3. Gemeinsame Vergabe
Nach neuen VergabeRL wird eine gemeinsame grenzüberschreitende Ausschreibung noch einfacher (Art. 39 AllgVergabeRL, Art. 57 SektorenRL). Dabei können gemeinsame Strukturen errichtet werden.

4. Verwaltung des ÖPNVs
Gemeinsame Verkehrsverbünde, möglich – z.B. als EVTZ oder GmbH.



D. Fazit


CategoryEVTZPraxis
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